ANTIFASCHISMUS
In Chemnitz gibt es erhebliche Proteste und Demonstrationen gegen ein neues rechtes Zentrum:
FEMINISMUS
Das Oxi-Blog hat eine Presse-Übersicht über das Frauen*streik-Vernetzungstreffen in Berlin und teilweise auch die Streikkonferenz der Gewerkschaften in Braunschweig erstellt –> LINK
GRUNDRECHTE
DIE SZ debattiert und wundert sich über die neuen Eingriffsbefugnisse der Polizei: “Über viele Jahrzehnte hinweg markierte die “konkrete Gefahr” die Schwelle zum Einschreiten für die Polizei. Doch in den vergangenen Jahren gab es eine regelrechte Reformwelle der Polizeigesetze. In einigen Gesetzen entdeckt man einen Hang zur Maßlosigkeit. Wer mit liberalem Rechtsstaatsdenken sozialisiert ist, staunt beispielsweise nicht schlecht angesichts mancher Pläne zur Präventivhaft. Die markanteste Veränderung ist allerdings die schleichende Metamorphose der “Gefahr”.” –> LINK
LINKE GESCHICHTE
Die Monatszeitschrift Analyse und Kritik erinnert: “Heute ist der Geburtstag der Dichterin, Theoretikerin und Aktivistin Audre Lorde und der Schriftstellerin Toni Morrison. Lorde verstarb 1992.”
Audre Lorde:
Toni Morrison:
MIGRATION
In Schweden wird Elin Ersson, eine junge anti-rassistische Aktivistin, zu 300 Euro Geldstrafe verurteilt, weil sie in einem Flugzeug am Flughafen Gotenburg Göteburg durch zivilen Ungehorsam die Deportation eines Mannes in das Kriegsgebiet Afghanistan verhinderte. Hier ihr selbstgedrehtes Video, worth watching, vor allem die Diskussion mit den anderen Flugpassagieren, wtf: